Ein Druckkochtopf namens Venezuela: Das Land im Ausnahmezustand

„Ein sehr reiches Land, das sich praktisch zu Tode hungert” – Das ist weit mehr als eine drastische Metapher, mit der der Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa auf einer Konferenz in Buenos Aires unlängst Venezuela beschrieb. Die Grundversorgung, der Organismus des Landes, ist zusammengebrochen, im „letzten lateinamerikanische Staat, der versucht hat, die sozialistische Utopie zu verwirklichen”, sagt er und stellt vereinzelt Fortschritte in Lateinamerika fest, mit zwei großen Ausnahmen: Kuba und Venezuela. Das seien Modelle für niemanden.
Es sind Schauplätze des Verfalls: das Krankenhaus, das einem Lazarett gleicht, der von Hungrigen geplünderte Supermarkt, Caracas‘ Flughafen Simon Bolivar, an dem niemand mehr ankommt, wenngleich sechs Prozent der venezolanischen Bevölkerung, also 1,6 Millionen Menschen zwischen 1999 und 2014 emigriert sind, wie die kürzlich veröffentlichte Studie „Venezolanische Gemeinde im Ausland“ des Soziologen Tomás Páez zeigt. Die meisten Venezolaner, 260.000 Personen, wandern ausgerechnet in die Vereinigten Staaten aus, dem Erzfeind der sozialistischen Führung. Allen voran junge Leute mit guter Ausbildung verlassen das Land. Von mehr als 12.000 geflüchteten Ärzten erzählt Vladimir Chleminski. Er ist Analyst bei CEDICE Libertad, dem Zentrum für die Verbreitung von Wissen für Wirtschaftsfreiheit. „Sie haben Angst hier zu leben. Im Spital zu arbeiten ist besonders gefährlich. Außerdem ist der Lohn für Staatsangestellte wie Ärzte es sind, niedrig.“ Besonders frustrierend ist aber, dass ihnen die Mittel fehlen um den Kranken zu helfen. Das macht viele Ärzte selbst psychisch krank.

„Unser Land hatte einst einen hohen Lebensstandard, jetzt ist es zum Bettler geworden”, sagt Chelminski. Venezuela, das in den vergangenen 20 Jahren systematisch abgewirtschaftet wurde, sei eine Laborstation für die Welt, meint er. „Es sollte gut studiert werden.“ Seine Heimat sei ein kommunistisches Land. „Sie nennen sich nicht Kommunisten, aber der von Chavez ausgerufene Sozialismus des 21. Jahrhunderts hat Communist Style.“ Das sei „nicht hundertprozentig kopiert von der Sowjetunion, aber nahe dran.“ Die Regierung meint weiterhin, die Inflation zu kontrollieren und Waren für Arme leistbar zu machen, indem sie Preiskontrollen für immer mehr Produkte einführt: Von A wie Autobatterie bis W wie Windeln. Die gesetzlichen Preise sind weit unter den Produktionskosten angesetzt und so können sich Unternehmer es sich nicht leisten, den Produktionsstand aufrecht zu erhalten. Dass das in eine Sackgasse mit Engpässen führt, kann sich jeder mit einem grundlegenden Verständnis von Ökonomie ausrechnen.
Aktuell liegt der Minimallohn bei 15051 Venezolanischen Bolívar (Bs.), umgerechnet 29 Dollar pro Monat. Für Pensionisten, die keinen Essenszuschlag bekommen, bei gerade einmal 13 Dollar. Auf dem freien Markt bekommt man 30 Eier um 4000 Bs (3,42$), ein Kilogramm Reis um 2500 Bs (2,14$), zwischen 2000 Bs. und 4000 Bs. (1,71$ – 3,42$) kostet ein Gericht ohne Getränk in einem typischen Restaurant für einfache Arbeiter. Vladimir Chelminski war 24 Jahre lang Geschäftsführer der Handelskammer in Caracas. Trotzdem reicht seine Pension nicht einmal für zwei Tage. Dabei ist er genügsam und hat keine Familie zu unterstützen. Er erzählt von einem befreundeten Priester, der die Eltern warnt: „Ich weiß, eure Kinder können vor Hunger nicht einschlafen, aber bitte gebt ihnen keinen Alkohol.“
Die Menschen sind schon früh morgens in den Straßen, um Essen zu ergattern. Zur Angst kommt das Gefühl der Straflosigkeit. Die Regierung toleriert die Kriminalität, Plünderungen gehören zum Alltag. Caracas wurde zu einer der gefährlichsten Städte der Welt: Schon ein Smartphone kann Anlass genug sein, gekidnappt oder auf freier Straße erschossen zu werden. Das Observatorio Venezolano de Violencia, die Beobachtungsstelle für soziale Konflikte, schätzt die Zahl der Morde in Venezuela für 2015 auf 27.875. Das sind statistisch gesehen 90 Tötungsdelikte pro 100.000 Einwohner – ein schrecklicher neuer Rekord in Lateinamerika.
Gleichzeitig wächst der Schwarzmarkt, wo die Preise mindestens zehnmal so hoch sind. Verzweifelt suchen Menschen nach lebensnotwenigen Medikamenten. Der Pharmaindustrie fehlt es an Rohstoffen. Das Gesundheitssystem ist längst kollabiert. Menschen mit Schizophrenie fehlt die Behandlung, HIV-Patienten bekommen nur lückenhafte Medikation, Krebskranke können sich keiner Chemotherapie unterziehen. Und nicht einmal einfache Schmerzmittel wie Aspirin sind erhältlich. Die Sterberate schnellt rapide in die Höhe, auch wenn es oft nur an kostengünstiger Medizin fehlt, gerade für ältere Menschen und chronisch Kranke. Sogar von Malaria, das man verhältnismäßig günstig behandeln kann, zählt man in Venezuela wieder die meisten Krankheitsfälle seit 1936, vermeldete die Noticia al dia. Und Ärzte berichten, dass Neugeborene sterben, weil es selbst das Notwendigste nicht mehr gibt. Die Sterberate bei Babys unter einem Monat stieg im staatlichen Krankenhaus von 0,02 Prozent im Jahr 2012 auf mehr als 2 Prozent im Vorjahr. Röntgen- und Dialysegeräte funktionieren schon lange nicht mehr. Man bräuchte Seife, Handschuhe und Krankenbetten. Die New York Times berichtet von Patienten, die durch die Wasserknappheit in Blutlachen liegen. Das Bild eines Lazaretts. Das sieht der Präsident des Landes, Nicolás Maduro, ganz anders. Für ihn ist das Gesundheitssystem Venezuelas das beste der Welt. Abgesehen vom Vorbild Kuba, naturgemäß.
Was Maduro als Maßnahme der Wirtschaftsbelebung verkauft, sichert ihm zusätzliche Vollmachten, um „Destabilisierungsversuchen“ zu entgegnen. Im Ausnahmezustand hat er praktisch freie Hand. Die nutzt er zum Machterhalt indem er den Sicherheitskräften Sondervollmachten zur „Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung“ erteilt. „Die verstärkte militärische Präsenz könnte auch ein Ablenkungsmanöver sein“, meint Hanna Silbermayr, österreichische Venezuela-Korrespondentin, „Maduro könnte die Bevölkerung überzeugen wollen, dass es einen äußeren oder inneren Feind, nämlich die Opposition, gibt.“ Diese will den Präsidenten per Referendum schnellstmöglich absetzen lassen. Die Unterschriften haben sie beisammen, doch Maduro erfindet Ausreden und versucht das Referendum bis ins Jahr 2017 hinauszuzögern. Dann würde laut Verfassung anstatt ihm der Vizepräsident an die Macht kommen. Ändern würde das nichts.
Und doch scheint das Ende der Ära Maduro nur noch eine Frage der Zeit. „Zusammenhalt in der Opposition, internationaler Druck und das innere Zerbrechen des Chavismus“, nennt Colette Capriles, Professorin für Philosophie und Politikwissenschaft, als entscheidende Faktoren. „Im Gegensatz zu Chavez ist er eine mittelmäßige Person“, meint Vargas Llosa in einem Interview mit dem Telegraph. „Der war nicht kultiviert, sogar ziemlich primitiv, aber mit großer Ausstrahlung. Chavez konnte die Leute verführen. Ich glaube nicht, dass Maduro das kann”, sagt er. Die Umfragen geben ihm Recht. Von schwindender Beliebtheit zu schreiben, wäre ein Euphemismus. Zwei Drittel der Venezolaner fanden schon im März des Jahres, Nicolas Maduro sollte seine Präsidentschaft in diesem Jahr beenden. „Lassen Sie uns hoffen, dass es zu einem friedlichen Übergang zur Demokratie gibt und keinen Bürgerkrieg. Auch diese Möglichkeit kann man nicht völlig ausschließen“, prognostiziert Vargas Llosa. Seine Befürchtung ist, dass das Regime in ihrem Todeskampf einen „Selbst-Coup“ startet und das Militär nutzt, um ihre eigenen zivile Regierung zu stürzen. Denn das Militär ist mitverantwortlich für die Krise. Einige haben sich mit Drogen- und Ölhandel bereichert und mögen den Status quo, aber viele spüren auch, wenn sie Maduro weiter unterstützen, könnte es zu einer Katastrophe kommen.
Das sozialistische Regime nutzt die dramatische Versorgungslage als Druckmittel, um die Menschen, die ums tägliche Überleben kämpfen, zu disziplinieren. Auf seine Anweisung hin werden Lebensmittel ab sofort über die Kommunalräte, lokale Parteivertreter oder Militärs verteilt. Speziell wer nicht regierungstreu ist, bekommt nichts und muss auf der täglichen Jagd nach Grundnahrungsmittel stundenlang in der Schlange stehen. Mehl, Zucker, Milch und Eier sind besonders knapp.
Während der bei alltäglichen Konsumgütern die Schwindsucht wütet, laufen die Geldpressen auf Hochtouren. Die Käufer sind in der Inflationsspirale gefangen. Der Internationale Währungsfond prognostiziert, dass die Inflation noch 2016 auf astronomische 700 Prozent steigen wird. Der venezolanische Wirtschaftsminister Luis Salas, ignoriert diese Tatsache. Er schiebt dem „economic war“ die Schuld zu. Und so fällt das Land im Rating des Economic Freedom of the World Report kontinuierlich. 2015 landet es ganz unten, wo auch Angola, Syrien und die Republik Kongo stehen.

Zu allem Unglück kamen Strom- und Wasserknappheit. Und so rief ausgerechnet das erdölreichste Land der Welt Anfang des Jahres den Energienotstand aus. Der Wasserpegel des El Guri war extrem niedrig, doch normalerweise deckt der Stausee 70 Prozent des Strombedarfs. Der Präsident macht das Klimaphänomen El Niño verantwortlich und wittert sogar Sabotageakte von Regierungsfeinden. Schuldige zu (er)finden hat in Venezuela schließlich eine politische Tradition.
Erst jetzt, ein halbes Jahr später, stoppt er die Stromrationierung. Ausfälle wird es trotzdem geben, besonders bei jenen, die nicht in der Hauptstadt wohnen. Denn eigentlich kämpft man schon seit einigen Jahren damit. Die Opposition weist auf die marode Infrastruktur und fehlende Investitionen in neue Kraftwerke hin. „Chavez kaufte 63 Electric Plants von den Kubanern. Sie sollten mit Gas betrieben werden, von dem wir genug haben und besonders die kleineren Städte versorgen”, erklärt Chelminski. Aber niemand übernimmt Reparatur und Wartung. Strom könnte man auch mit dem Río Caroni gewinnen. 2008 hat man begonnen den Staudamm Tocoma zu bauen. “Das hat schon mehr gekostet als der Panamakanal und ist noch immer nicht fertig.” Man hat kein Zement, kein Stahl und keine Maschinen. Und die kubanischen und brasilianischen Firmen lassen sich natürlich auch nicht mehr blicken. In diesem Druckkochtopf namens Venezuela.

(im liberal-Magazin 05/2016 veröffentlicht)

 

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