Heide Schmidt: Das ist reines Vergangenheitsdenken

Warum die vielzitierte Polarisierung nicht nur negativ ist und welches Rezept bei einem Präsidentschafts-Wahlkampf wirkt. Darüber habe ich mich mehrere Stunden lang mit Heide Schmidt unterhalten. Ein Auszug aus dem Gespräch:

Sie haben die Präsidentschaftswahlkämpfe 1992 und 1998 mitgemacht. Wie unterscheidet sich der Wahlkampf um dieses Amt von einem anderen?

HS: Dass es um die Person und nicht um die Partei geht. Ich wähle nicht Grün, aber ich wähle Herrn Van der Bellen. Ihm traue ich zu, unabhängig von Parteien zu agieren, Hofer nicht.

Wie zeigt sich das zum Beispiel im Wahlkampf?
HS: Hofer steht nicht nur für freiheitliche Inhalte, er fährt auch den freiheitlichen Stil der Unredlichkeit und Manipulation. Ein kleines, aber symptomatisches Beispiel sind seine Plakate. Unter seinem Namen steht in großer Schrift „Bundespräsident“. Er verwendet etwas, was ihm nicht zusteht. Ich halte es unredlich, das Bild zu vermitteln dass er quasi schon Bundespräsident ist. Diese Kleinigkeiten kündigen einen Stil an, den ich mir nicht an der Spitze des Staates wünsche.

Was hielten Sie von diesen anfänglichen Versuchen der Grünen, Van der Bellens Unabhängigkeit künstlich hervorstreichen zu müssen?
HS: Das war völlig unnötig. Ich nehme ihm ab, dass er keine grüne Politik macht, wenn er Präsident ist. Dazu hätte es diesen Unfug nicht gebraucht. Das hat mich gestört.

Wie haben Sie das in Ihrem Wahlkampf gehalten?
HS: Bei meinem ersten Wahlkampf war meine Absicht, innerhalb der Freiheitlichen Partei Boden zu gewinnen. Auf jedes Argument, das man gegen Positionen vom Haider vorgebracht hat, kam das Totschlag-Gegenargument: “Aber er gewinnt damit Wahlen!” Ich habe kandidiert, um mit meinen Themen eine Wahl gut zu schlagen und endlich ein Gegenargument zu haben.

Diese Möglichkeit bietet eigentlich nur ein Persönlichkeitswahlkampf.
HS: Genau, es war abgemacht, dass es mein Wahlkampf ist und ich mir die Werbelinie aussuchen kann usw. Nach der Wahl aber hat Haider den Stab über mich gebrochen, indem er den Wahlkampf abqualifiziert und gemeint hat, dass man anders hätte gewinnen können. Das nenne ich Definitionsmacht. Ich hatte 16,4 Prozent bekommen und die Partei lag damals circa bei 16,9 Prozent.

Warum, vermuten Sie, hat er das gemacht?
HS: Meinungsforscher haben festgestellt, dass ich von allen Kandidaten das eigene Wählerpotenzial am wenigsten ausgeschöpft und am meisten Fremdwähler dazu gekriegt habe. Ich empfinde das als den Erfolg schlechthin, Haiders Überlegung aber war: Für die Partei bringt die herzlich wenig, weil die, die sie gewählt haben, können wir nicht an die FPÖ binden. Damit begann seine Demontage.

Und wie war das bei Ihrem zweiten Präsidentschaftswahlkampf?
HS: Klestil ist angetreten und wir Liberale, Grüne und Gruppen aus der SPÖ haben lange nach einer Gegenkandidatin gesucht. Es gab nicht wirklich eine Chance, die Wahl zu gewinnen, aber wir wollten ein Zeichen setzen, etwas Gemeinsames machen, das keine Parteikandidatur ist. Mir war es wirklich kein Bedürfnis anzutreten, aber es kamen nur Absagen, im Übrigen auch von Gertraud Knoll (Anm.: Zwei Wochen später ist Knoll selbst doch angetreten.) Dann bin eben ich angetreten und in diesem Moment war der vorherige gemeinsame Nenner mit Grün und Rot vorbei. Das war für mich eine Enttäuschung, die bis heute wirkt. Das Partei von Rot und Grün war eben größer als das Sachinteresse und ich fürchte, das ist bis heute so.

Was haben Sie noch aus Ihrer Zeit als aktive Politikerin gelernt?
HS: Dass der wichtigste Baustein die Glaubwürdigkeit ist. Die Menschen spüren, wenn man bei seiner Überzeugung bleibt, auch wenn sie nicht mehrheitsfähig ist. Zu sagen ,Hier stehe ich und kann nicht anders‘ hat eine Ausstrahlung. Gerade weil in einer Demokratie der Kompromiss wichtig ist, muss man ihn ehrlich begründen. Es ist eine Unterforderung zu glauben, dass die Menschen das nicht verstehen könnten. Sie sind irritiert, wenn ihnen dann ein fertiger Kompromiss als das Nonplusultra verkauft wird. Macht man aber den Kompromiss als unverzichtbares Instrument der Demokratie von Vornherein schlecht, destabilisiert das.

Apropos Destabilisierung: Davon zu sprechen, wäre zu hoch gegriffen, aber jedenfalls könnten die beiden Stichwahlkandidaten unterschiedlicher nicht sein. Zeigt das knappe Rennen die Polarisierung oder gar Spaltung Österreichs?
HS: Differenzierung und Polarisierung stehen manchmal in einem nur scheinbaren Widerspruch. Jedes Austragen der Unterschiedlichkeit in einer Koalition wird immer gleich als Streit qualifiziert und der hat in unserer Kultur eine negative Konnotation. Ich ärgere mich jedes Mal, wenn es bei einer unterschiedlichen Auffassung sofort heißt ,Neuer Streit in der Koalition‘ und man damit das Ganze abqualifiziert. Gegenpositionen müssen ja sein und sie auszutragen gehört zur Demokratie.

Aber wird es denn mit Argumenten ausgetragen? Oder sind das nur machtpolitische Spielchen?
HS: Oft ist es leider Letzteres. Man hat es bei der Wahl zuletzt zur Rechnungshofpräsidentin und zum ORF-Generaldirektor gesehen. Das hatte wenig mit Qualifikation zu tun. Macht ist notwendig, um etwas durchzusetzen , aber sie braucht Verantwortung und Transparenz. Ist eine Machtposition nur noch Selbstzweck, um die Stärke der Partei abzusichern, dann ist das schlecht.

Sollte es also selbstverständlicher werden, als Partei in Opposition zu gehen?
Es war bemerkenswert, dass Herr Kern, als er das unlängst in einem TV-Interview gefragt wurde, nicht die Reflexantwort – ,Diese Frage stellt sich nicht, weil ich kämpfe um Erster zu sein.‘ – fast aller Politiker, gab. Stattdessen sagte er: ,Wenn es nicht anders geht, muss man auch in Opposition versuchen, seine Grundsätze durchsetzen.‘ Das war ungewöhnlich, wohltuend ehrlich und keine strategische Antwort.

Ist Politikersprache vorsichtiger und gleichzeitig inhaltsleerer geworden?
HS: Zu allem sofort eine Meinung haben zu müssen, war auch schon früher ein Anspruch an die Politik. Es gibt nur wenige Politiker – und ich schließe mich mit ein – die es sich herausgenommen haben zu antworten: Darüber muss ich jetzt erst einmal nachdenken. Van der Bellen ist so einer. Das hat ihn damals schon für die seine jetzige Position prädestiniert. Besonders an der Staatsspitze ist es wichtig, den Mut und die Ehrlichkeit zu besitzen, nicht aus der Pistole geschossen eine Antwort zu haben, sondern abzuwägen. Letztlich war es auch das, was Heinz Fischer ausgemacht hat.

Der Bundespräsident soll Ausgleich finden und über den Dingen stehen. Macht es da einen Unterschied, ob er einer Partei entstammt, die zeitgleich in der Regierung sitzt?
HS: Das ist eine Frage der Persönlichkeitsstruktur. Auch ein Mediator wird manchmal eine Tendenz zu einer Seite haben, aber er muss seinen objektiven Blick bewahren.

Zum ersten Mal wird der Bundespräsident nicht aus einer Regierungspartei kommen…
HS: Das ist spannend, dass zum ersten Mal ein Oppositioneller diese Funktion hat. Es wird sehr darauf ankommen, wie er Informationen und Einfluss bekommt. Wenn man einer Regierungspartei angehört, hat man andere Zugänge und Kanäle. Die Dinge sind nicht nur formal geregelt, sie ergeben sich aus der politischen Praxis.

Van der Bellen wurde vorgeworfen, es sei undemokratisch, zu sagen, er würde die FPÖ nicht mit der Regierungsbildung beauftragen. Wie sehen Sie das?
HS: Ich finde es notwendig und richtig, dass er darauf hinweist, dass die Mehrheit zu haben, keinen Anspruch darauf bedeutet. Die Verfassung sieht das mit gutem Grund nicht vor. Ich bin froh, dass Van der Bellen versuchen würde, Alternativen zu finden, denn ich glaube nicht, dass eine Strache-Regierung dem Land gut täte.

Was, wenn Hofer gewinnt?
HS: Dann schlägt er eine Schneise für einen künftigen Wahlerfolg Straches. Ich halte die These, die manche Bürgerliche haben ,Wenn wir einmal einen Hofer haben, dann wird das Gleichgewicht eher gegen Strache sprechen‘ für nicht richtig. Früher hat man versucht, einen Ausgleich zum Kanzler zu schaffen. Das ist Vergangenheitsdenken.

Egal, wie es ausgeht, ein großer Teil der Bevölkerung wird skeptisch sein…
HS: Zum ersten Mal werden diejenigen, die den Kandidaten nicht gewählt haben, eine überdurchschnittlich große Mentalreservation, also einen Vorbehalt, dem Bundespräsidenten gegenüber haben.

Weil die Kandidaten das höchstmögliche Gegensatzpaar darstellt?
HS: Sie stehen für etwas ganz anderes: Hofer will die scheinbaren Sicherheiten der Vergangenheit zurückholen, in Europa sucht er Allianzen mit egoistischen Nationalstaaten, die unsolidarisch verhalten. Das ist nicht der Sinn eines gemeinsamen Europas. Van der Bellen schaut hingegen nach vorn. Ihm zu unterstellen ,Der will, dass alle Flüchtlinge zu uns kommen.‘ ist Unsinn, aber es geht um ein den Menschenrechten verpflichtetes, weltoffenes, zukunftsorientiertes Österreich.

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