Falsche Hoffnung, teuer verkauft

Schlepperei – ein mieses Geschäft skrupelloser Banden oder nicht zuletzt Symptom einer verfehlten
Asyl- und Zuwanderungspolitik der EU?

„Ich habe auch eine Gruppe, Afghanen. Gehen bald über die ungarische Grenze. Eine Unterkunft in Budapest würde ihnen helfen, bis sie jemand anderen gefunden haben für die Weiterreise.“ Nejat nickt und gibt Kemal zwei Rosinen. Er ist Schlepper, in seiner Welt sind Rosinen symbolisches Macht- und Zahlungsmittel beim Drehen krummer Geschäfte. Eine Handvoll davon hätte er im Gegenzug wohl für seinen Kontakt zu einem österreichischen Fremdenpolizisten bekommen. Denn Nejat vertickert nicht nur gefälschte Reisepässe und gefährliche Überfahrten, sondern auch die Löschung aus der behördeninternen Datenbank. Nejat verkauft aber vor allem eines: Die Hoffnung, dass es weitergeht.

Zwischen ausbeuten und retten
Besagter Nejat verkörpert die Figur des Schleppers im realitätsnahen Asyl-Roman „Eine Handvoll Rosinen“, der in Traiskirchen angesiedelt ist und den ich in der Tageszeitung „Die Presse“ besprochen habe. Dessen Autor Daniel Zipfel ist als Jurist in der Asylberatung mit vielen Flüchtlingsschicksalen konfrontiert. Die ambivalente (Täter-)Perspektive in der Flüchtlingsthematik kann er besonders anschaulich aufzeigen: Auf der einen Seite der skrupellose Nejat und auf der anderen Seite der Beamte Ludwig Blum, der zu dessen Komplizen mutiert, weil er glaubt, den Flüchtlingen helfen zu können. Dabei ist der Grad zwischen ausbeuten und retten ein sehr schmaler. Und für die Betroffenen auf der Flucht bleibt ohnehin keine Wahl. Was genau ist aber Fluchthilfe? Und wo liegt die Grenze zum Menschenhandel? – Diese Fragen stehen auch über den Beiträgen der Autorinnen und Autoren im kürzlich erschienenen Sammelband „Schleppen Schleusen Helfen. Flucht zwischen Rettung und Ausbeutung.“

Männlich und durchschnittlich 36 Jahre alt ist „der typische Schlepper“ laut einer Europol-Statistik. Im Vorjahr wurden in Österreich ganze 1108 Schlepper aufgegriffen – doppelt so viele wie 2014, wie ein Bericht des Innenministeriums zeigt. Schließlich reisen über 90 Prozent der Flüchtlinge mittels Schlepper in die EU ein. Für falsche Papiere oder die Überfahrt auf einem überfüllten Boot bezahlen die Schutzsuchenden viele tausend Euro. Vielen kostet es das Leben. „Bei der Verurteilung der Schlepper sind sich alle einig. Insbesondere, wenn wieder Menschen im Mittelmeer ertrunken sind“, kritisiert der deutsche Journalist und Autor Miltiadis Oulios die Mitverantwortung der Staaten. Die Schlepper seien aber auch die einzigen, die den Betroffenen bei ihrer Flucht helfen. Wenn man den Schleppern den Schwarzen Peter zuschiebt, wecke man falsche Erwartungen: „Dass nämlich die Bekämpfung der Schlepper die Zahl der auf der Flucht Umgekommenen verringern würde.“ Denn die Zahl der Ertrunkenen ist de facto gestiegen, nachdem die Fluchthilfe immer weiter kriminalisiert worden ist.

Höhere Kosten, gefährlichere Flucht
Wie man es auch betrachtet, das Schleppergeschäft ist profitabel. Vor einem Jahr bezahlte man zwischen 2000 und 5000 Euro für den gesamten Trip. Seitdem sind die Preise stark gestiegen: 3000 Euro kostet oft nur ein einziger Fluchtabschnitt, etwa über die ungarisch-österreichische Grenze, ausgeführt von einer rumänischen Gruppe. Die hohen Summen, zum Großteil in bar bezahlt, bringen neue Konsequenzen mit sich: Immer häufiger werden Menschen in lebensbedrohliche Lagen gebracht. Die Flucht dauert länger – vergangenes Jahr ein paar Wochen, nun ein paar Monate. Durch die steigenden Preise müssen immer mehr Migranten Schulden bei ihren Schleppern abarbeiten. 2015 waren es noch 0,2 Prozent der Flüchtlinge, dieses Jahr sind es schon fünf Prozent.
Aktuell ist die Situation wieder ähnlich wie vor dem Anstieg der Flüchtlingszahlen im vergangenen September, schätzt das UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR). Die
Mehrheit der Asylsuchenden begibt sich auch innerhalb Europas in die Abhängigkeit von Schleppern. Welche andere Möglichkeit bleibt den Schutzsuchenden auch? De facto gibt es keine legale Möglichkeit, Schutz vor Verfolgung zu finden. Österreich hat das Botschaftsasyl, also die Möglichkeit, einen Asylantrag im Herkunftsland zu stellen, bereits 2001 abgeschafft.
Wie meinen die politischen Verantwortungsträger, das Problem in den Griff zu bekommen? Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) will die Schlepperrouten koordiniert kontrollieren lassen. „Nur so können wir den Druck auf organisierte Schlepperbanden erhöhen“, meint er. Doch gerade durch die Kontrollmechanismen wird die Schlepperzahl laut Schätzungen weiter steigen. Je lückenloser die Grenzüberwachung, desto professioneller die Versuche, diese zu umgehen und desto höher der Preis, den Flüchtlinge bezahlen müssen. Die Rede von „organisierter Schlepperkriminalität“ vermittelt den Eindruck, als ob nur straff organisierte Netzwerke das Schleppergeschäft bestimmen würden. „Als ich mich entscheiden musste, mein Land zu verlassen, waren die Fluchthelfer mein Schlüssel zur Freiheit, da es mir sonst nicht gelungen wäre, die lange Reise aus Afghanistan bis Europa überhaupt anzutreten“, wird ein Flüchtling in „Schleppen Schleusen Helfen“ zitiert. Tatsächlich liegt die Wahrheit wohl irgendwo dazwischen. Europol beschreibt die Schlepperstruktur als eine Mischung aus Führungskräften, die lose entlang einer bestimmten Strecke koordinieren, Organisatoren, die durch lokale und persönliche Kontakte managen, und opportunistischen Low-Level-Schmugglern.
Die Juristin Fabiane Baxewanos von der Uni Wien stört die undifferenzierte Kriminalisierung. Aus rechtlicher Sicht verwische man so die Grenzen zwischen Schlepperei und Menschenhandel. „Schlepperei ist eine illegale Dienstleistung und das Über-die-Grenze-Befördern gegen Entgelt, bei Menschenhandel geht es um spezifische Ausbeutung, die der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ausdrücklich als Sklaverei einstuft.“ Außerdem würde die Flüchtlingsbewegung so nicht als eine humanitäre Aufgabe, sondern als eine Bedrohung der inneren Sicherheit dargestellt, meint Herbert Langthaler von asylkoordination österreich. Damit rechtfertige man bloß politische Maßnahmen, am Schlepperwesen ändere es aber nichts.

EU fördert und bekämpft Schlepper
Die Sicherheit – nicht nur jene der Flüchtlinge – ist gefährdet, weil diese Schieflage auch Terroristen in die Hände spielt. Würde man hinterfragen, warum das Schleppergeschäft floriert, müsste man sich eingestehen, dass aktuelle politische Strategien Schlepperei sogar eher fördern als eindämmen, meint Baxewanos: „EU-Grenzpolitik macht Schlepperei heutzutage notwendig.“ Sie appelliert an die völkerrechtliche Verpflichtung: „Die EU hat sich selbst ein Dilemma aus widersprüchlichen Verpflichtungen geschaffen. Sie kämpft gegen illegale Migration, verspricht aber Asylsuchenden Schutz – ein politischer Zielwiderspruch.“
Es brauche daher dringend eine Debatte zur Frage der Legitimität und Notwendigkeit von Fluchthilfe nach Europa. Denn solange es nicht ausreichend Resettlement-Plätze oder andere Aufnahmeprogramme gibt und die Familienzusammenführung zunehmend eingeschränkt wird, wird das Schleppergeschäft florieren. Mit falscher Hoffnung das große Geschäft zu machen und Menschen in lebensbedrohliche Situationen zu bringen – das sollte es nur in der Romanwelt rund um den Schlepper Nejat geben. Dazu müssten aber die EU-Staaten das Ruder übernehmen und erkennen, dass die Verurteilung der Schlepper allein das Problem der Flucht nicht lösen wird.

(erschienen in der Furche, Ausgabe 29 vom 20.07.2016)

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